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(2) Die zuständigen Behörden können aus wichtigem Grund im Einzelfall Abweichungen von den durch diese Verordnung oder aufgrund dieser Verordnung aufgestellten Vorgaben zulassen. Bei der Einrichtung von Abholangeboten haben die Betreiber im Rahmen ihrer Hygienekonzepte insbesondere die Ausgabe von Waren kontaktarm und innerhalb fester Zeitfenster zu organisieren. (*), Körpernahe Dienstleistungen sind wieder erlaubt. Abweichend von § 3 Absatz 1 ist in den Fällen der Nummern 1, 2, 3, 4, 5, 7, 8 und 9 eine medizinische Maske (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zu tragen. Die offizielle Site der Landesregierung Baden-Württemberg mit allgemeinen Informationen und aktuellen Meldungen über das Bundesland sowie zu Themen aus Politik und Wirtschaft. Die aufgrund der Corona-Verordnung vom 23. Dies gilt entsprechend für fachpraktische Unterrichtsinhalte an beruflichen Schulen, die im Fernunterricht nicht vermittelt werden können. Bei festgestellter Unterschreitung gehen die Nummern 1 bis 4 den übrigen Regelungen dieser Verordnung vor: Satz 2 Nummern 1 bis 4 gelten nicht, wenn das zuständige Gesundheitsamt in einem Land- oder Stadtkreis im Rahmen einer regelmäßig durchzuführenden Prüfung eine seit drei Tagen in Folge bestehende Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner feststellt; die Feststellung der Überschreitung sowie der Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten Regelungen ist durch das Gesundheitsamt unverzüglich ortsüblich bekannt zu machen und dem Sozialministerium zu melden. Es ist jedoch gestattet, mit einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder einer vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung Sicherheits- oder Hilfestellung zu leisten. S. 1067), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 26. der Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen wird abweichend von § 1c Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 13 Absatz 1 Nummer 2 für den Einzelunterricht und für Gruppen von bis zu fünf Kindern bis einschließlich 14 Jahren gestattet; dies gilt nicht für Tanz- und Ballettunterricht; § 1b findet insoweit keine Anwendung. Die Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit. If playback doesn't begin shortly, try restarting your device. (1) Soweit durch Regelungen dieser Verordnung oder aufgrund dieser Verordnung Daten zu verarbeiten sind, dürfen von den zur Datenverarbeitung Verpflichteten von Anwesenden, insbesondere Besucherinnen und Besuchern, Nutzerinnen und Nutzern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Vor- und Nachname, Anschrift, Datum und Zeitraum der Anwesenheit und, soweit vorhanden, die Telefonnummer ausschließlich zum Zwecke der Auskunftserteilung gegenüber dem Gesundheitsamt oder der Ortspolizeibehörde nach §§ 16, 25 IfSG erhoben und gespeichert werden. Oktober 2020 bis 1. Mai 2020 (PDF), Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 23. Berechtigt zur Teilnahme sind Kinder. die durch den Fernunterricht nicht erreicht werden oder. Diese sehen laut Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg zum 8. zum 8. Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen und Tageskliniken. (2) Absatz 1 gilt nicht, soweit in diesen Rechtsverordnungen von §§ 9, 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, § 13 Absätze 1 und 2 abgewichen wird; ausgenommen sind Regelungen, die weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen vorsehen. Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten im Freien und geschlossenen Räumen (ohne Schwimmbäder) ist für den kontaktarmen Freizeit- und Amateurindividualsport mit maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten erlaubt. Januar 2021 zur fünften Corona-Verordnung vom 30. der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule. Weitläufige Anlagen im Freien wie Golfplätze, Reitanlagen oder auch Tennisplatzanlagen dürfen auch von mehreren individualsportlich aktiven Personen unter Einhaltung der Abstandsregeln genutzt werden. Soweit dieses Mängel feststellt, ist das Hygienekonzept umgehend nach den Vorgaben des Gesundheitsamtes anzupassen. Hier finden Sie die aktuellen Maßnahmen des Landes Baden-Württemberg gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Februar 2021 bis 14. Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder sowie Badeseen mit kontrolliertem Zugang, mit Ausnahme einer Nutzung zu dienstlichen Zwecken, für den Reha-Sport, Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- oder Profisport. Ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 gilt auch für die in § 3 Absatz 1 Nummern 1 und 4 ge-nannten Verkehrsmittel, Bereiche und Einrichtungen. Auch für weitere Bundesländer. ambulant betreuten Wohnprojekten der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantworteten ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz. Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen. die persönliche Hygiene von Beschäftigten ist durch die Möglichkeit zur Handdesinfektion oder zum Händewaschen am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren. Über Lockerungen und Öffnungen im Lockdown in Baden-Württemberg wird beim Corona-Gipfel am 03.03.2021 ⦠der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung, sowie der Horte an der Schule. November 2020 (PDF), Begründung zur Corona-Verordnung vom 30. Juni 2020 (PDF), Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 16. abweichend von § 1c Absatz 1 Satz 2 Nummer 10 ist der Betrieb von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten für den Publikumsverkehr untersagt. Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl bleiben Beschäftigte und sonstige Mitwirkende an der Veranstaltung außer Betracht. § 20 Absätze 3 bis 7 treten mit Verkündung in Kraft. (8) Soweit kein Präsenzunterricht stattfindet, tritt an dessen Stelle der Fernunterricht. Betätigungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sind untersagt. Anpassungen beim Zutritts- und Teilnahmeverbot. Juni teilweise und am 1. (11) Ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 besteht in den Fällen von Absatz 10 Nummer 1 nicht, sofern nach den Bestimmungen der Corona-Verordnung Absonderung eine Pflicht zur Absonderung nicht oder nicht mehr besteht. Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg Das generelle Betriebsverbot für Prostitutionsstätten wird aufgehoben. zum Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus Bedingungen und Anforderungen, insbesondere Hygienevorgaben, festzulegen. Dezember 2021 (BGBl. Lockerungen und Verschärfungen laut Corona-Verordnung Der Bund und die Länder haben sich auf stufenweise inzidenzabhängige Lockerungen geeinigt. Begleitung und Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, insbesondere die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich. Die Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit. Schließung von Betrieben zur Erbringung körpernaher Dienstleistungen (Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo-, Sonnen- und Piercingstudios, sowie kosmetische Fußpflegeeinrichtungen und ähnliche Einrichtungen), mit Ausnahme von medizinisch notwendigen Behandlungen, insbesondere Physio- und Ergotherapie, Logopädie, Podologie und Fußpflege. Dezember 2020 bis 10. Oktober 2020 (PDF), Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 22. der Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 und 2 des allgemein bildenden Gymnasiums, des beruflichen Gymnasiums und der Gemeinschaftsschule. (6) Wenn im Falle von Absatz 5 Satz 1 die zuständige Behörde zusätzlich feststellt, dass bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen eine erhebliche Gefährdung der wirksamen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus besteht, ist der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags nur bei Vorliegen folgender triftiger Gründe gestattet: Absatz 5 Satz 3 findet entsprechende Anwendung. Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO). November 2020 (PDF), Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 7. November und bestehen vorerst bis Ende des Monats. Corona in Baden-Württemberg: Drastischer Schritt wegen Impfstoff-Loch Für die Mitarbeiter in Kliniken hat der Lieferstopp unter Umständen deutliche Auswirkungen, wie echo24.de * berichtet. Bei den Behandlungen müssen Kund*innen und Beschäftige eine medizinische oder FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen. Zum 1. Die Regierung des Landes Baden-Württemberg: Kretschmann, Strobl, Sitzmann, Dr. Eisenmann, Bauer, Untersteller, Dr. Hoffmeister-Kraut, Lucha, Hauk, Wolf, Hermann, Erler, Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung, Begründung zur 6. Weiterhin gelten landesweite Kontaktbeschränkungen. Einrichtungen nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 und entsprechende Bildungsgänge an beruflichen Schulen in der Ressortzuständigkeit des Kultusministeriums; dies gilt für Klassen, die nicht Abschlussklassen sind, nur, soweit der Unterrichtsbetrieb nicht im Rahmen eines Onlineangebots durchgeführt werden kann und er unaufschiebbar ist. Bei der Bewertung der Inzidenzwerte kann das Gesundheitsamt die Diffusität des Infektionsgeschehens angemessen berücksichtigen. (7) Sofern und soweit Präsenzunterricht stattfindet, erklären die Erziehungsberechtig-ten oder die volljährigen Schülerinnen und Schüler gegenüber der Schule, ob sie die Schulpflicht im Fernunterricht an Stelle des Präsenzunterrichts erfüllen möchten. September 2020 (PDF), Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 28. Die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Staatsministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. +++Aufgrund der aktuell herrschenden Corona-Pandemie bleiben alle Stuttgarter Bäder vorerst geschlossen.+++ Hier finden Sie die aktuellen Maßnahmen des Landes Baden-Württemberg gegen die Ausbreitung des Coronavirus (7) Soweit kein Präsenzunterricht stattfindet, tritt an dessen Stelle der Fernunterricht. März 2021 hat die Landesregierung eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erlassen. entgegen § 1h Absatz 1 Satz 3 als sonstige externe Person eine Einrichtung ohne negativen Antigentest und Atemschutz betritt. Dies gilt auch für den Fall, dass die zuständige Behörde feststellt, dass bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen eine erhebliche Gefährdung der wirksamen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus nicht mehr besteht. Von der Durchführung eines Antigentests sind auch Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei und Katastrophenschutz ausgenommen, deren Zutritt zur Erfüllung eines Einsatzauftrages notwendig ist. Die Ergebnisse der Testungen sind dem Betreiber jeweils auf Verlangen vorzulegen. Buchhandlungen dürfen wieder unter den Hygieneauflagen für den Einzelhandel öffnen – Maskenpflicht (medizinische oder FFP2-/KN95-/N95-Maske), Begrenzung der Kundenzahl auf einen Kunden pro zehn Quadratmeter (m²) für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren Kunden für jede weiteren 20 m² Verkaufsfläche. Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten unter entsprechender Anwendung von Absatz 2 Satz 2 und 3. der Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke einschließlich Direktvermarktern, Metzgereien, Bäckereien und Konditoreien. (3) Die Untersagung nach Absatz 1 gilt nicht für: Der Unterricht für die Schülerinnen und Schüler nach Satz 1 Nummer 4 und Abschlussklassen in Bildungsgängen an beruflichen Schulen in der Ressortzuständigkeit des Kultusministeriums nach Satz 1 Nummer 5 findet im Wechsel zwischen Präsenz- und Fernunterricht statt. der Klassenstufen 5 und 6 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen sowie der entsprechenden Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren. Die zuständigen Behörden können weitere Auflagen, beispielsweise zur Einhaltung der Hygieneanforderungen nach § 4, festlegen. Diese sehen zum 8. die Reinigung oder Desinfektion von Gegenständen, die bestimmungsgemäß in den Mund genommen werden, nachdem diese von einer Person benutzt wurden. Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen. Inanspruchnahme medizinischer, pflegerischer, therapeutischer und veterinärmedizinischer Leistungen. {LLL:templates/locallang/lp/locallang.xml:langmenu.title.de-DE}, {LLL:templates/locallang/lp/locallang.xml:langmenu.title.en-EN}, {LLL:templates/locallang/lp/locallang.xml:langmenu.title.fr-FR}, Holiday destination and centre of culture, Baden-Württemberg in Europe and the world, Baden-Württemberg is in touch with the people, Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, § 1a Befristete Maßnahmen zur Abwendung einer akuten Gesundheitsnotlage, § 1b Weitergehende Untersagungen und Einschränkungen von Veranstaltungen, § 1c Weitergehende Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen, § 1e Betrieb der Schulen bis einschließlich 14. Einen Tag nach dem Corona-Gipfel vom 03.03.2021 gibt es Neues zum Thema Schule in Baden-Württemberg. Hier bekommen Sie alle Meldungen rund um Corona in Baden-Württemberg direkt auf Ihr Oktober 2020 (PDF), Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 9. entgegen Absatz 4 Nummer 1 ganz oder teilweise nicht zur Angabe ihrer Kontaktdaten bereit sind. November 2020 erlassen wurden, außer Kraft, sofern sie nicht zuvor aufgehoben wurden. der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung, der Horte an der Schule und der Ganztagsbetrieb sowie, Spaziergänge und Ausflüge in die Natur in der Klassenzusammensetzung. Teil 3 – Datenverarbeitung, Ordnungswidrigkeiten, Das Sozialministerium und das Innenministerium werden gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, durch gemeinsame Rechtsverordnung nähere Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und dem Polizeivollzugsdienst zu regeln, soweit dies aus Gründen des Infektionsschutzes erforderlich ist, Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 IfSG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig, Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung (PDF). der Jahrgangsstufen 1 und 2 des allgemein bildenden Gymnasiums, des beruflichen Gymnasiums und der Gemeinschaftsschule. März 2021 in Kraft, mit Ausnahme der Regelungen in § 20 Absätze 3 bis 7, die nach § 21 Absatz 3 Satz 3 mit dieser Notverkündung in Kraft treten. Boots- und Flugschulen dürfen wieder öffnen. Satz 1 gilt entsprechend für Veranstaltungen im Sinne des § 12 Absätze 1 und 2. Begleitung und Betreuung von sterbenden Personen und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen. Sie finden mit Sicherheit ein Angebot, das Ihren Vorstellungen entspricht und zu Ihren körperlichen und zeitlichen Möglichkeiten passt. November 2020 (PDF), Siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. Friseur-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel-, Tattoo- und Piercingstudios, medizinische und nicht medizinische Fußpflegeeinrichtungen, Freizeitparks, einschließlich solcher, die als Reisegewerbe im Sinne des, die Absonderung von Personen, die aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland einreisen, in geeigneter Weise gemäß, die Absonderung von Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern, in geeigneter Weise gemäß, die Pflicht von Personen nach Nummer 1 gemäß, die Beobachtung von Personen nach Nummer 1 gemäß, berufliche Tätigkeitsverbote für Personen nach Nummer 1 gemäß, die Pflicht zur Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach Einreise gemäß. Januar 2021 bis 24. werden im Rahmen der vorhandenen Ressourcen Präsenzlernangebote eingerichtet. Januar 2021 bis 17. (7) Der Betrieb von Einrichtungen des Handwerks und des Dienstleistungsgewerbes einschließlich Kraftfahrzeug-, Landmaschinen- und Fahrradwerkstätten sowie entsprechenden Ersatzteilverkaufsstellen bleibt zulässig, soweit er nicht nach anderen Vorschriften in oder aufgrund dieser Verordnung untersagt ist. zum Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus Bedingungen und Anforderungen, insbesondere Hygienevorgaben, festzulegen. Die Personen haben einen Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zu tragen. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden Gründen, zum Beispiel wegen einer schweren Erkrankung, an der Betreuung gehindert ist. November 2020 (GBl. Im Falle des Absatzes 1 Nummer 2 sind ausschließlich die Daten von Beschäftigten zu verarbeiten. Für die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg einschließlich des Präsidiums Bildung der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg können vom Innenministerium und für die Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen vom Justizministerium die für den Ausbildungs-, Studien- und Fortbildungsbetrieb und die Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen sowie für das Einstellungsverfahren erforderlichen Ausnahmen von den Beschränkungen dieser Verordnung zugelassen werden. März 2021) (PDF), Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung des Landes, Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung und zur Maskenpflicht, Übersicht der offenen und geschlossenen Einrichtungen und Aktivitäten, Stand: 12. Abwendung einer konkreten Gefahr für Leib, Leben und Eigentum. Bis einschließlich 28. (12) Ausgeschlossen von der Notbetreuung und der Teilnahme am Schulbetrieb sind Kinder. Kund*innen können nach vorheriger Terminabsprache sich in einem festen Zeitfenster in einem Laden beraten lassen und einkaufen. November 2020 (PDF), Begründung zur achten Änderungsverordnung vom 13. Die Corona-Verordnung â CoronaVO (amtlicher Titel: Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2) wurde anlässlich der COVID-19-Pandemie in Baden-Württemberg am 23. Zu anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Eheschließungen unter Teilnahme von nicht mehr als 10 Personen; Kinder der Eheschließenden zählen hierbei nicht mit. November 2020 (PDF), Begründung zur fünften Änderungsverordnung vom 23. (2) Die Versammlungsleitung hat auf die Einhaltung der Abstandsregel nach § 2 hinzuwirken. Die Organisation und Finanzierung der Testung obliegt, soweit nicht anderweitig gewährleistet, dem Betreiber. Abschnitt 4: Ansammlungen, Veranstaltungen und Versammlungen, (1) Ansammlungen, private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen sind nur gestattet. der Schülerinnen und Schüler der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren, die einen der unter Buchstaben c bis e genannten Bildungsgänge in den entsprechenden Klassenstufen besuchen. (3) Im Wahlgebäude muss eine medizinische Maske (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, getragen werden. (4) Stellt das zuständige Gesundheitsamt in einem Land- oder Stadtkreis im Rahmen einer regelmäßig durchzuführenden Prüfung eine seit fünf Tagen in Folge bestehende Sieben-Tages-Inzidenz von weniger als 35 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner fest, so hat es die Feststellung der Unterschreitung unverzüglich ortsüblich bekannt zu machen und dem Sozialministerium zu melden. Mai 2020 (PDF), Siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 2. abweichend von § 13 Absatz 1 ist der Betrieb von Betrieben zur Erbringung körpernaher Dienstleistungen wie Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo-, Sonnen- und Piercingstudios, sowie von kosmetischen Fußpflegeeinrichtungen und ähnlichen Einrichtungen, mit Ausnahme von medizinisch notwendigen Behandlungen, insbesondere Physio- und Ergotherapie, Logopädie, Podologie und Fußpflege, für den Publikumsverkehr untersagt. die entgegen § 14 Absatz 1 Nummer 6 keinen Nachweis eines tagesaktuellen negativen COVID-19 Schnell- oder Selbsttests vorlegen. S. 483), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. Darüber hinaus sind die Arbeitsschutzanforderungen nach § 8 einzuhalten; dies gilt nicht im Falle des Absatz 1 Nummern 2 und 5. in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind. Hochschulen, Akademien nach dem Akademiengesetz, Bibliotheken und Archiven, Kunst- und Kultureinrichtungen, soweit nicht in Nummer 1 und Absatz 5 aufgeführt, sowie Kinos. ⦠Wenn bei einer Behandlung oder aus anderen Gründen keine Maske getragen werden kann, müssen die Kund*innen einen tagesaktuellen negativen Schnelltest haben. **Aufgrund der anhaltenden gesundheitlichen Notlage durch das neuartige Coronavirus geschlossen** ... ...... nass macht Spass! Erweiterte Kontaktbeschränkungen: Ein Haushalt plus eine weitere nicht zum Haushalt gehörende Person; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit. (4) Der Betreiber ist zur Datenverarbeitung für Beschäftigte und Besucher des Betriebs verpflichtet. Corona-Verordnung für Baden-Württemberg: Diese Regeln gelten in Schule und Hallenbäder Update, 14. April 2020 (PDF), Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 28. Betreuungs- und Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege. S. 1067), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 26. Gleiches gilt für die Mitglieder der Wahlausschüsse und Wahlvorstände und die Hilfskräfte zur Mitwirkung bei der Wahl oder Abstimmung sowie die Personen, die sich aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude oder bei öffentlichen Sitzungen der Wahlausschüsse aufhalten wollen. (4) Absätze 1 bis 3 finden keine Anwendung auf Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege oder der Daseinsfürsorge oder -vorsorge zu dienen bestimmt sind, sowie auf Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der Legislative, Judikative und Exekutive sowie Einrichtungen der Selbstverwaltung einschließlich von Erörterungsterminen und mündlichen Verhandlungen im Zuge von Planfeststellungsverfahren, sowie Studieneignungstests. Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege, Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2, Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Reisebussen, Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Corona-Verordnung Datenverarbeitung durch das Landesgesundheitsamt für die Gesundheitsämter und die Ortspolizeibehörden, Verordnung zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes, Verordnung des Innenministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in Erstaufnahmeeinrichtungen, Verordnung des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeitserweiterung im Rahmen der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe. Kinder bis 14 ⦠Dezember 2020 (PDF), Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 30. Dezember 2020 (PDF), Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 11. Die Pflicht zur Teilnahme an schriftlichen Leistungsfeststellungen in der Präsenz kann auch bei einer Entscheidung gegen den Präsenzunterricht von der unterrichtenden Lehrkraft festgelegt werden. Juni 2020 (GBl. Corona in Baden-Württemberg: Diese Lockerungen treten bei Inzidenz unter 35 in Kraft Bis zu zehn Personen aus zwei Haushalten können sich wieder treffen. Januar 2021 zur fünften Corona-Verordnung vom 30. der Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 9 der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren Lernen, der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren anderer Förderschwerpunkte mit dem Bildungsgang Lernen sowie der Klassenstufen 9 und 10 in zieldifferenten inklusiven Bildungsangeboten, die sich auf ein nahtlos anschließendes Bildungsangebot vorbereiten. sonstige Bildungseinrichtungen und -angebote jeglicher Art einschließlich der Durchführung von Prüfungen, soweit nicht in § 16 Absatz 1 aufgeführt. Buchen Sie die Termine für Ihre Corona-Schutzimpfung Wählen Sie das Impfzentrum in Ihrer Umgebung und buchen Sie Ihre beiden Impftermine. deren Teilnahme an der Notbetreuung zur Gewährleistung des Kindeswohls erforderlich ist, deren Erziehungsberechtigte beide in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich sind oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen, sofern sie die Abschlussprüfung im Jahr 2021 anstreben, und hierdurch an der Betreuung gehindert sind, oder. Nichteinhaltung der Maskenpflicht: 100 - 250⬠pro Person. Der Unterricht für die Schülerinnen und Schüler nach Satz 1 Nummer 1 Buchstaben c bis h und Abschlussklassen in Bildungsgängen an beruflichen Schulen in der Ressortzuständigkeit des Kultusministeriums nach Satz 1 Nummer 5 findet im Wechsel zwischen Präsenz- und Fernunterricht statt. der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten im Freien wird abweichend von § 1c Absatz 1 Satz 3 auch für Gruppen von bis zu 10 Personen gestattet, soweit die Sportart kontaktarm ausgeübt wird. Pflegeschulen, Schulen für Gesundheitsfachberufe und Fachschulen für Sozialwesen in seiner Ressortzuständigkeit, Weiterbildungs- und Fortbildungsstätten der Pflege- und Gesundheitsfachberufe sowie, Schulen für Tätigkeiten im Rettungsdienst, für den Betrieb von Landeserstaufnahmeeinrichtungen Bedingungen und Anforderungen, insbesondere auch Hygienevorgaben, und. März auf stufenweise inzidenzabhängige Lockerungen geeinigt. Juli 2020 (PDF), Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 23. November 2020 (PDF), Begründung zur sechsten Änderungsverordnung vom 30. Corona-Impfung in Baden-Württemberg: Ab sofort sind im Südwesten rund 1,7 Millionen weitere Menschen berechtigt, sich gegen das Coronavirus impfen zu ⦠(1) Untersagt sind bis einschließlich 14. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 sowie für Personen die sich nicht den vorgeschriebenen Testungen unterzogen haben. Januar 2021 (PDF), Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 8. Die Landesregierung Baden-Württemberg informiert Sie ab sofort auch über die Messenger-Dienste âThreemaâ, âSignalâ und âTelegramâ. (1) Eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung muss getragen werden, (2) Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nicht. Wer bereits eine Erstimpfung erhalten hat, muss sich nun schnellstmöglich um einen Termin für die Zweitimpfung im Impfzentrum bemühen. Absatz 1 sowie die Sätze 1 und 2 gelten auch, wenn im Rahmen der Einrichtung, des Angebots oder der Aktivität eine nach § 10 erlaubte Veranstaltung durchgeführt wird. (2) Die Teilnahme an Veranstaltungen im Sinne des § 12 Absatz 1 ist nur nach vorheriger Anmeldung bei den Veranstaltenden zulässig, sofern es aufgrund der erwarteten Besucherzahlen zur Auslastung der räumlichen Kapazitäten kommen wird. Corona-Frust | Zur Sache! Die neuen Regelungen gelten ab 8. für die aus anderen Gründen nach Einschätzung der Klassenkonferenz und Zustimmung der Schulleitung ein besonderer Bedarf besteht. Juli 2020 vollständig in Kraft. abweichend von § 9 Absatz 1 Satz 1 sind nur noch Ansammlungen, private Zusammenkünfte und Veranstaltungen gestattet, wenn sich diese aus Angehörigen eines Haushalts und höchstens einer weiteren Person eines anderen Haushalts zusammensetzen; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit.